nach über vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP für sich erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für die CDU/CSU und uns war dieser Abbruch überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben zusammenzukommen.
Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, moderne soziale Sicherheit, eine wertebasierte Außenpolitik.
Keine Partei kann in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen. Wir Grüne wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa.
Über den weiteren Fortgang werden wir auf unserer BDK am Samstag in Berlin beraten.
Michael Kellner
Politischer Bundesgeschäftsführer
Verwandte Artikel
Deutschland übertrifft Klimaziel 2020 #Pandemie
Auch dem letzten Zweifler dürfte nun klar sein: Es geht. Nun muss auch 'endlich' konsequent danach gehandelt werden. #Greenwashing ist einfach nicht genug! #WirSindMehr Gepostet von Bündnis90/Die Grünen Nümbrecht am Dienstag,…
Weiterlesen »
Happy Birthday – Greta!
Auch im Oberbergischen hat ihre Initiative tausende Menschen auf die Straßen gebracht, den #Klimawandel geholfen zu einem Thema zu machen, dass auch Covid nicht zu überschatten vermag. Ganz im Gegenteil…
Weiterlesen »
Frohes Neues 2021
Wir wünschen euch einen guten Start in ein Jahr, das uns, unserer Umwelt und der Welt an sich gut tun wird! Seid dabei, unterstützt uns dabei #Nümbrecht aktiv zu gestalten….
Weiterlesen »